SNB-Bashing: Köppel, bleib beim Blocher-Prinzip
Der neuste Angriff der Weltwoche auf die Nationalbank bzw. die Devisenmarktinterventionen kommt vom Weltwoche-Chef persönlich. Die Story ist bekannt: Wegen den Verlusten aus den Interventionen müsste das Direktorium abtreten. Ospel hätte hingegen weit besser geschäftet.
Was irritiert: Hätte Köppel das „Blocher-Prinzip“ befolgt, hätte er sich den Artikel sparen können. «Dem Auftrag ist alles untergeordnet », verlangt bekanntlich Roger Köppels Master’s voice.
Der Auftrag der Nationalbank ist im Nationalbankgesetz klar definiert. Die Nationalbank „gewährleistet die Preisstabilität. Dabei trägt sie der konjunkturellen Entwicklung Rechnung“ (Art. 5). In der Botschaft zum Nationalbankgesetz aus dem Jahr 2002 wird das noch präzisiert: „Besteht die Gefahr, dass der Aufwärtsdruck auf den Franken längere Zeit andauert, ist eine Lockerung der schweizerischen Geldpolitik angebracht“. In einer kleinen, offenen Volkswirtschaft wie der Schweiz hat der Wechselkurs einen grossen Einfluss auf Preise und Konjunktur. Dass die Nationalbank Gewinn machen muss, träumen vielleicht die kantonalen Finanzdirektoren. Der Auftrag ist das in keiner Art und Weise.
Der Auftrag der UBS ist etwas weniger klar. Als private, gewinnorientierte Firma sollte sie wohl für die Aktionäre Gewinn erwirtschaften. Von Gewinn aber keine Spur (UBS N -80% ...). Ohne Staatshilfe im In- und Ausland – auch durch die SNB – wäre sie nur noch Konkursmasse. Und die Schrottpapiere ohne die weltweiten Stützkäufe auf Kosten der übrigen Wirtschaft nur noch Trash.
Das Problem ist, dass die Nationalbank ihren Auftrag nicht wahrnimmt. Der starke Franken lastet schwer auf der Schweizer Wirtschaft. Erste Versuche, die Löhne zu senken und die Arbeitszeit zu erhöhen, sind bereits bekannt. Die grossen Probleme stehen noch bevor. Die Nationalbank muss die Frankenstärke bekämpfen. Das mit einer klaren Untergrenze gegenüber dem Euro. Der faire Franken/Euro-Kurs ist bei 1.45 bis 1.50 Fr./Euro. Doch Währungen können über längere Zeit überbewertet sein. Dann ist es Aufgabe der Geldpolitik, auf diese faire Bewertung hinzuwirken.