60 Jahre EU: Europa auf der Kippe
Zum 60. Geburtstag der EU fordert der Europäische Gewerkschaftsbund "konkrete Antworten auf das Desaster, das Bankenkrise und jahrelange Sparpolitik angerichtet haben".
Die EU feiert dieser Tage ihr 60jähriges Bestehen. Ein Erfolg: Die europäischen Nationen haben seither keine Weltkriege mehr angezettelt. Und für die Völker, die lange in einer Diktatur lebten, bedeutete die EU Demokratie: für Spanien, Portugal und die Oststaaten. Die EU stand auch mehrere Jahrzehnte lang für Wirtschaftswachstum und ein besseres Leben in einem immer grösser werdenden Binnenmarkt.
Das hat sich jedoch dramatisch verändert. Heute steht die EU auch für 20 Millionen Arbeitslose und Einkommensverluste für weite Teile der Arbeitenden. Die Zukunft der EU ist auf der Kippe. Kommt jetzt der Niedergang, ja gar der Zerfall? Der Brexit, also der Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union, könnte ein Zeichen dafür sein. Der Aufschwung der rechten Nationalisten in verschiedenen Ländern ein anderes.
Europa soll wieder sozialer werden
Aber es ist auch möglich, dass die EU sich wieder fängt. Mit Grossbritannien tritt ein Land ab, das den sozialen Fortschritt immer abbremste und nach mehr Deregulierung rief. Der Brexit und die Gefahr des Zerfalls können Anstoss dafür sein, dass die EU-Führung endlich wieder Reformen anpackt, die Jobs schaffen und das Leben der Leute verbessern.
Die feierliche Erklärung der 27 EU-Staaten aus Anlass des runden Geburtstags zielt unter anderem auf ein "Europa, das Arbeitsplätze schafft" und ein "soziales Europa, das der Schlüsselrolle der Sozialpartner Rechnung trägt und Arbeitslosigkeit, Diskriminierung und Armut bekämpft".
Als die Regierungschefs ihre Unterschrift daruntersetzten, war Luca Visentini vom Europäischen Gewerkschaftsbund dabei. Sein Kommentar: "Schöne Worte, die nun in Taten umgesetzt werden müssen. Die Arbeitenden wollen konkrete Antworten auf das Desaster sehen, das Bankenkrise und jahrelange Sparpolitik angerichtet haben." Ende April werden wir mehr wissen: Auf diesen Termin hat die EU-Kommission ein Paket für die Förderung "sozialer Rechte" versprochen.
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